Japan will mit einem riesigen Konjunkturpaket den Rückfall in eine Rezession verhindern. „Wir haben heute einen Entwurf für ein starkes Konjunkturpaket zusammengestellt, mit dem wir in die Zukunft investieren“, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag laut Nachrichtenagentur Reuters. Beschlossen wurden zusätzliche Ausgaben von umgerechnet 118 Milliarden Euro für Projekte auf allen staatlichen Ebenen. Sie sind Teil eines noch größeren Programms über 240 Milliarden Euro (28,1 Billionen Yen), das sich auch aus privaten Geldern speist. Japans Notenbank hatte zudem kürzlich den Geldhahn ein Stück weiter geöffnet, um die seit Jahren maue Wirtschaft anzuschieben.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) forderte Japan unterdessen zu einer Generalüberholung seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik auf, die wegen des Regierungschefs „Abenomics“ genannt wird.“ Abenomics benötige eine kräftige Aktualisierung, um wieder mehr Zugkraft zu gewinnen, urteilte der IWF in seinem jüngsten Länderbericht. Trotz etlicher Bemühungen, nicht zuletzt der ultra-lockeren Geldpolitik mit negativen Einlagenzinsen für Banken, blieben die Aussichten der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft schwach. Die Wachstumsraten dürften von 0,5 Prozent im vergangen Jahr auf 0,3 Prozent 2016 und 0,1 Prozent 2017 absacken. Dies könne auch das bislang stabile Finanzsystem ins Wanken bringen.
Erfolge blieben weitgehend aus

Das Land versucht seit langem, aus dem Konjunkturtal zu kommen, allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. Neben einem schwachen privaten Konsum und schleppenden Investitionen kam zuletzt eine Aufwertung des japanischen Yen als Belastungsfaktor hinzu, der nun die Exporte des Landes bremst. Nach dem britischen Anti-EU-Votum kommen weitere Unsicherheiten hinzu.
„Zusätzliche finanzpolitische Unterstützung könnte das kurzfristige Wachstum voranbringen“, urteilten die IWF-Experten weiter, die allerdings das neue Konjunkturprogramm noch nicht in ihre Bewertungen einbezogen haben. Mittelfristig blieben die Wachstumsaussichten aber eher schwach. Eine Herausforderung sei dabei die rekordhohe Staatsverschuldung von rund 250 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung.

Der IWF empfiehlt dem Land, Strukturreformen – etwa am Arbeitsmarkt – energischer voranzutreiben. Vor allem müsse die Produktivität erhöht werden. Zudem sollten die Finanz-, Haushalts- und Geldpolitik besser aufeinander abgestimmt werden. Wichtig sei auch, das Binnenwachstum durch kräftige Lohnerhöhungen anzuregen.

Gleichzeitig warnte der Fonds vor hohen Risiken „unorthodoxer“ Ansätze, etwa dem Einsatz von sogenanntem Helikoptergeld, einer Extremform der lockeren Geldpolitik. Bislang will die japanische Zentralbank nicht zu diesem umstrittenen Instrument greifen. Beobachter halten das allerdings nicht für ausgeschlossen, zumal Abe sich von dem früheren US-Notenbankchef Ben Bernanke beraten lässt. Der hatte in den USA einst die Schleusen weit geöffnet, um die US-Wirtschaft aus der Rezession zu führen. In einem Gedankenspiel propagierte er die Idee, dass eine Deflation notfalls auch durch das Abwerfen von Notenbankgeld aus dem Hubschrauber bekämpft werden könne. „Helikoptergeld“ gilt unter Ökonomen seither als letzte Möglichkeit der Geldpolitik, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind.